Am 30. September liegen einige Wahlen hinter uns, die Verschiebung auslösen werden: so oder so. Es wird sich zeigen, wie weit die politische Verschiebung nach rechts inzwischen reicht, wie Die Linke sich als etablierter Faktor schlägt. Die autoritäre Wende wird es befeuern – das sind wir uns sicher. In einem Staat, der Milliarden für Kriegsvorbereitung und Unterstützung des Genozids mobilisiert, während bei sozialer Sicherheit und öffentlicher Versorgung gekürzt wird. Abgesichert durch Geheimdienste die Recht brechten dürfen, im Zweifel auch mal morden sollen.
Wir sollen länger, härter, einfach mehr arbeiten, Kranke werden kontrolliert und alle, die nicht mehr klarkommen, in dem ganzen Getümmel werden drangsaliert. Das Grenzregime wird verschärft, Überwachung und Sicherheitsapparate werden ausgebaut.
Aber auch der Widerstand wächst, verdichtet sich – die alte Ordnung erodiert – auch wenn die eingeübten Bewegungslogiken noch nachwirken, das neue beginnt sich zu formieren.
Wir ziehen gemeinsam Bilanz und wollen uns kollektiv beraten:
Wer und was treibt die autoritäre Wende voran?
Warum gelingt es der Rechten, soziale Unsicherheit für sich zu nutzen?
Wie können wir sie und die “Mitte” weiter zersetzen und überwinden?
Wo entstehen Ansätze von Gegenmacht? Und was könnte Doppelmacht heute bedeuten?